Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.04.2018 - 3.2.8 Bebauungsplan "An der Schölke", HO 41: Normenko...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Für die Fachverwaltung ist anwesend der Leiter des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz, Herr Warnecke. Er stellt den derzeitigen Sachstand im Verfahren summarisch dar und erläutert dabei das Zustandekommen der Aufstellung im beschleunigten Verfahren, welches sich im Nachhinein als unzulässig erwiesen hat. Die Verfahrensfehler werden nach Auskunft von Herrn Warnecke geheilt. Der Umweltbericht wird dem B-Plan beigefügt. Er weist darauf hin, dass es einen richterlichen Hinweis zum Umweltbericht nicht gab. Frau Mundlos möchte im Interesse der Transparenz für alle, die daran interessiert sind, das Urteil erhalten. Herr Warnecke sagt zu, die entsprechenden Unterlagen den Bezirksratsmitgliedern zugänglich zu machen sobald diese verfügbar sind.

 

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Erläuterungen und Hinweise