Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

27.11.2018 - 7 148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwede...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Frau Dirks stellt den Vorlageninhalt summarisch vor. Frau Sewella findet den Hinweis auf den "hochwertigen Wohnungsbau" bemerkenswert und kündigt sogleich einen Änderungsantrag an.

 

Frau Ohnesorge bittet um die Aufnahme einer Protokollnotiz, wonach der Ratsauftrag bezüglich des Wohn- und Quartiersprojekts ausdrücklich vom Bezirksrat unterstützt wird.

 

Herr Glaser legt Wert auf eine weitere Protokollnotiz: Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet erwartet, rechtzeitig vor Festlegungen zur Gestaltung, die zum Zeitpunkt x dann irreversibel sind, beteiligt zu werden. Das Gremium hat den Anspruch auf Mitspracherechte, die keine Alibifunktion erfüllen.

 

Frau Sewella trägt den ergänzenden Beschlussteil vor (siehe unter 3.). Die Ergänzung findet interfraktionell Zustimmung und wird gemeinsam beantragt. Frau Johannes lässt, da sich keine Gegenrede ergibt, zusammen über den ergänzten Beschlusstext (1-3) abstimmen.

Reduzieren

Beschluss (geändert empfohlen):

1. Für das im Betreff genannte und in Anlage 3 dargestellte Stadtgebiet wird die 148. Änderung des Flächennutzungsplans „Holwedestraße“ beschlossen.

2. Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Holwedestraße“, AP 25 beschlossen.“

 

3. Ergänzung:

 

3.1Die Stadt kauft die Grundstücke und vermarktet sie selbst.

3.220 % der Wohnungen sozialer Wohnungsbau sind sicherzustellen.

3.3Ein Wohn- und Quartierszentrum ist einzurichten.

3.4Der Baumbestand ist zu erhalten.

3.5Die historischen Gebäude sind zu erhalten.

3.6Verkehrsfreies Wohnen ist zu ermöglichen.

3.7Energetische Lösungen zum energieeffizienten Bauen unter Verwendung von

regenerativen Energien sowie Fassaden- und Dachbegrünungen sind zu nutzen.

3.8Bildungs- und Sozialeinrichtungen sollen mitgeplant werden.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise