Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

27.02.2018 - 9 Querung der Gifhorner Straße in Höhe des Milo-v...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, den Bau der Mittelinsel im Bereich der Signalanlage Gifhorner

Straße/Milo-von-Bismarck-Platz mitsamt Anpassung der Markierung und die Verbreiterung des

Geh- und Radweges zwischen Signalanlage und Straße An der Autobahn wie beschrieben

umzusetzen."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Protokollnotiz:

 

Der Stadtbezirksrat bedauert, dass die Fachverwaltung nicht zur Sitzung erschien und die Beschlussvorlage daher nicht detailliert erläutert werden konnte.

 

Einige Mitglieder des Stadtbezirksrates bezweifeln die Sinnhaftigkeit des Zweirichtungsradwegs und sehen dies als Geldverschwendung an. Er irritiere die Radfahrer, weshalb vorgeschlagen wird, nur einen Fußweg mit dem Zusatz "Radfahrer frei" auszuweisen.

 

Herr Kutschenreiter gibt zu Protokoll, es sei demoralisierend für die Mitglieder des Stadtbezirksrates, wenn Anträge  des Bezirksrats unbeachtet in den Akten verschwinden würden und eine Einwohnerfrage im Rat sofort aufgegriffen würde.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise