Rat und Stadtbezirksräte
29.05.2018 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 29.05.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Da Frau Bender, FBL Schule, nicht im Dienst ist, kann sie nicht an der heutigen Sitzung
teilnehmen und zum Lessinggymnasium berichten. Die wesentlichen Zahlen wurden der Bezirks-
geschäftsstelle aber mitgeteilt. Demnach haben sich 103 Schülerinnen und Schüler angemeldet;
alle haben einen Platz zugesichert bekommen. Es gibt noch freie Plätze. Die Schule startet
demnach vierzügig, könnte aber auch auf 5 Züge erweitert werden.
Aus dem Landkreis Gifhorn stammen 57 Schülerinnen und Schüler des zukünftigen 5. Jahrgangs,
die sich hälftig auf die südlichen und nördlichen Teile der Samtgemeinde Papenteich aufteilen.
Protokollnotiz:
Herr Schröter bittet um Mitteilung, ob auch Kinder aus Braunschweig an der OGS Papenteich
aufgenommen wurden.
- Zur Bürgerbeschwerde hinsichtlich des Betriebes von ExxonMobil in Harxbüttel schreibt das
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, dass bei dem Ölförderbetrieb keine
Unregelmäßigkeiten aufgetreten seien, die eine derartige Geruchsbelästigung erklären könnten.
Speziell nach der Anfrage wurde der Betrieb sowie die umliegenden Ölförderplätze noch einmal
zusätzlich in Augenschein genommen. Es konnten dabei keine Unregelmäßigkeiten festgestellt
werden.
Bei wieder eintretenden Geruchsbelästigungen bittet das Landesamt um sofortige
Verständigung des Unternehmens. An jedem Ölförderplatz befände sich ein entsprechendes
Schild mit einer Telefonnummer einer ständig besetzten Stelle. Das Unternehmen sei
verpflichtet, der Sache umgehend nachzugehen. Bei einem Umweltschaden würde das
Landesamt im Rahmen einer Notfallkette automatisch informiert.
