Rat und Stadtbezirksräte
29.05.2018 - 5 Verwendung von bezirklichen Mitteln im Stadtbez...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Di., 29.05.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Straßenunterhaltungsmittel werden zurückgestellt, um vorab folgende Fragen von der Fachverwaltung klären zu lassen:
- Wie kommt die Verwaltung zu den beiden vorgelegten Vorschlägen?
- Es werden von Herrn Schröter Bilder zum Zustand des Fußwegs an der Hauptstraße zwischen
Hausnummer 75 und dem Edekamarkt (beidseitig) gezeigt.
Handelt es sich bei der notwendigen Unterhaltung um eine Reparatur oder eine beitragspflichtige
Instandsetzung?
Sind dort konkrete weitergehende Baumaßnahmen geplant?
Der Bezirksrat bittet um eine Kostenschätzung für die beidseitige Unterhaltung der Fußwege und
Mitteilung der Zahlen vor Ende der Sommerferien.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel
werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen 300,00 €
2. Mittel für Ortsbüchereien 3.000,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen zurückgestellt
4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 500,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen
Haushalts 2018."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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631,8 kB
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