Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

11.09.2018 - 7 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Mundlos bittet für die CDU-Fraktion darum, die Punkte 7 und 8 gemeinsam zu beraten und anschließend getrennt abzustimmen. Dem Verfahren wird einmütig zugestimmt.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 323 Wenden-Thune-Harxbüttel beschließt die Budgetierung der Haushalts-

mittel für das kommende Haushaltsjahr 2019 gemäß § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung und § 93

Absatz 2 NKomVG."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Dem Bezirksbürgermeister werden für seine repräsentativen Aufgaben aus dem Bezirksrats-

budget 2019 Mittel i.H.v. 400 € zur Verfügung gestellt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Auf Wunsch von Herrn Schröter wird die Sitzung einmütig von 22:18 Uhr bis 22:25 Uhr unterbrochen.

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat beantragt, 6.000 € für neues Parkett in den 3 Gruppenräumen der

Kindertagesstätte Thune einzustellen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat beantragt, 6.000 € für 2 Markisen in der Hase- und Dinogruppe der

Kindertagesstätte einzustellen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat beantragt, 7.100 € für die Fenster und die Malerarbeiten in der Trauerhalle

auf dem Friedhof in Thune einzustellen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitions-

programm 2018 - 2022 unter Berücksichtigung der vorgemachten Änderungsbeschlüsse zu."

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Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise