Rat und Stadtbezirksräte
13.09.2018 - 11 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Do., 13.09.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Manlik vermisst die dringend notwendige Sanierung des verbliebenen Teilstücks der Spargelstraße und bitte darum, dies in das Investitionsprogramm aufzunehmen.
Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)
"Der Stadtbezirksrat 331 Nordstadt beschließt die Budgetierung der Haushaltsmittel für das
kommende Haushaltsjahr 2019 gemäß § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung und § 93 Absatz 2
NKomVG."
Abstimmungsergebnis:
10 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Der Bezirksbürgermeisterin werden für ihre repräsentativen Aufgaben aus dem
Bezirksratsbudget 2019 Mittel i.H.v. 900 € zur Verfügung gestellt."
Abstimmungsergebnis:
10 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)
"In den Haushalt 2019 sind die notwendigen Mittel für die Beseitigung des Kopfsteinpflasters des
Ringgleises, beginnend ab Einmündung Nordstraße, Richtung Osten weiter verlaufend,
einzustellen und die notwendigen Kosten zu ermitteln."
Abstimmungsergebnis:
10 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Aus dem Stadtbezirksrat kommt außerdem der Wunsch, den Fahrradweg auf dem Bültenweg in Höhe der Tankstelle zu sanieren.
