Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.09.2018 - 11 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Manlik vermisst die dringend notwendige Sanierung des verbliebenen Teilstücks der Spargelstraße und bitte darum, dies in das Investitionsprogramm aufzunehmen.

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 331 Nordstadt beschließt die Budgetierung der Haushaltsmittel für das

kommende Haushaltsjahr 2019 gemäß § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung und § 93 Absatz 2

NKomVG."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Bezirksbürgermeisterin werden für ihre repräsentativen Aufgaben aus dem

Bezirksratsbudget 2019 Mittel i.H.v. 900 € zur Verfügung gestellt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"In den Haushalt 2019 sind die notwendigen Mittel für die Beseitigung des Kopfsteinpflasters des

Ringgleises, beginnend ab Einmündung Nordstraße, Richtung Osten weiter verlaufend,

einzustellen und die notwendigen Kosten zu ermitteln."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Aus dem Stadtbezirksrat kommt außerdem der Wunsch, den Fahrradweg auf dem Bültenweg in Höhe der Tankstelle zu sanieren.

Reduzieren

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm

2018 - 2022 unter Berücksichtigung der vorgemachten Änderungsbeschlüsse zu."

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise