Rat und Stadtbezirksräte
11.09.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 11.09.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Es wird der Antrag gestellt, die Reihenfolge der Tagesordnung wie folgt zu ändern:
TOP 1: Eröffnung der Sitzung (bleibt)
TOP 2: Genehmigung des Protokolls (bleibt)
Dann soll in folgender Reihenfolge die Tagesordnung abgearbeitet werden:
TOP 5: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
TOP 9: Baumpflanzungen nach Sturmschäden und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 213
TOP 11: Änderung der Planung und des Ausbaus der Kreuzung Salzdahlumer Straße/Fichtengrund und des Fichtengrundes
TOP 12: Querungsmöglichkeit am Möncheweg
TOP 13: Ergänzende Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Elsa-Neumann-Straße
TOP 3: Mitteilungen
TOP 4: Anträge
TOP 6: Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022
TOP 7: Verwendung von Haushaltsmitteln/Zuschussanträge
TOP 8: Anfragen
Weiterhin sollen die Anträge 4.1 (Benennung eines Weges) und 4.4 (Bürgervorschlag zur Benennung eines Weges in Mascherode) gemeinsam behandelt werden.
Der Punkt 4.5 (Stadtbahntrasse nach Rautheim ist eine Anfrage und wird unter Punkt 8 behandelt.
Mit diesen Änderungen wird über die Tagesordnung abgestimmt.
