Rat und Stadtbezirksräte
28.11.2018 - 2.1 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Datum:
- Mi., 28.11.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn Olaf Ruczkowski durch Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus
Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus verpflichtet Herrn Ruczkowski gem. §§ 43 und 60 NKomVG förmlich, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Außerdem weist Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus Herrn Ruczkowski auf die den Mitgliedern nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.
