Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.09.2018 - 10 Planung und Ausbau des Hunsrückweges

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die kurzfristige Notwendigkeit der Kanalsanierung und die im Zusammenhang mit der Sanierung vorhandene Möglichkeit, die Straße zu deutlich geringeren Ausbaubeiträgen für die Anwohnerinnen und Anwohner komplett sanieren zu können. Durch die Kanalarbeiten in der Mitte der Fahrbahn wird eine deutliche Verschlechterung der verbleibenden Straßenseiten erwartet, die einen Sanierungsbedarf in absehbarer Zeit zur Folge haben dürften.

 

Der Stadtbezirksrat spricht sich über die Notwendigkeit der kompletten Sanierung aus. Bezirksbürgermeister Volkmann erklärt, dass Signale der Anwohnerinnen und Anwohner aus den vorhergehenden Informationsterminen sowie der vorhergehenden Einwohnerfragestunde deutlich gezeigt haben, dass eine kurzfristige komplette Sanierung zu diesem Zeitpunkt nicht gewünscht wird. Aus den Reihen des Stadtbezirksrat wird die Frage aufgeworfen, ob es zwischen der für die Anwohnerinnen und Anwohner beitragsfreien Kanalsanierung und der von der Verwaltung vorgeschlagenen Komplettsanierung des Hunsrückweges noch einen Mittelweg bzw. Kompromisslösung gibt. Die Verwaltung erklärt, dass eine reduzierte Sanierung, zum Beispiel ohne den Gehweg, möglich ist, kann aber dazu keine konkreten Kosten bzw. Entlastungen für die Beitragspflichtigen beziffern.      

 

 

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Beschluss:

 

„Der Planung und dem Ausbau des Hunsrückweges entsprechend der Anlage 1 wird zugestimmt."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 0Dagegen: 10Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise