Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.09.2018 - 13.8.1 Nutzung geplanter Mehrzweckraum Kita St. Thomas

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Stellungnahme des Fachbereichs 51, Kinder, Jugend und Familie, wird zur Kenntnis genommen.

 

Protokollnotiz:

In der Mitteilung heißt es "...dass die Nutzung einer Kindertagesstätte für andere Zwecke nur zulässig ist, soweit dies mit ihrer Zweckbestimmung vereinbar ist. Diese Regelung umfasst auch den Mehrzweckraum." Herr Ahrens bittet die Verwaltung um konkrete Beispiele, welche Nutzung für andere Zwecke mit der Zweckbestimmung vereinbar ist. Die ursprüngliche Anfrage des Stadtbezirksrates galt der Nutzung durch Vereine für beispielsweise Vorstandssitzungen.

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Erläuterungen und Hinweise