Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.09.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Ohst begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Da nur 5 von 9 Bezirksratsmitgliedern anwesend sind und unter Tagesordnungspunkt 8 zwei Zuschussanträge vorliegen, zu denen für Herrn Steinert ein offensichtliches Mitwirkungsverbot gemäß § 3 der Geschäftsordnung vorliegt, erklärt Frau Bezirksbürgermeisterin Ohst das Gremium zu diesen als beschlussunfähig.

Erläuterungen und Hinweise