Rat und Stadtbezirksräte
13.09.2018 - 7 Haushalt 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 13.09.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert die Vorlage zum Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018-2022 unter Bezugnahme auf die konkreten Belange des Stadtbezirksrates.
Es liegt ein finanzwirksamer Antrag zum Haushalt 2019 von Herr Steinert vor.
Beschluss (Antrag gem. § 93 (2) NKomVG i.V.m. § 16 (2) Hauptsatzung):
"Der Stadtbezirksrat beantragt Haushaltsmittel im durch die HH-Satzung festgelegten Umfang als Budget zugewiesen zu bekommen."
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 5Dagegen: 0Enthaltungen: 0
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 (1) NKomVG):
"Der Bezirksbürgermeisterin werden für repräsentative Zwecke 400,- € aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 4Dagegen: 0Enthaltungen: 1
