Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.09.2018 - 7 Haushalt 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die Vorlage zum Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018-2022 unter Bezugnahme auf die konkreten Belange des Stadtbezirksrates.

Es liegt ein finanzwirksamer Antrag zum Haushalt 2019 von Herr Steinert vor.

 

 

Beschluss (Antrag gem. § 93 (2) NKomVG i.V.m. § 16 (2) Hauptsatzung):

"Der Stadtbezirksrat beantragt Haushaltsmittel im durch die HH-Satzung festgelegten Umfang als Budget zugewiesen zu bekommen."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 5Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 (1) NKomVG):

"Der Bezirksbürgermeisterin werden für repräsentative Zwecke 400,- € aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 4Dagegen: 0Enthaltungen: 1

 

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Beschluss:

"Der Stadtbezirksrat 332 Schunteraue stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2018 und dem Investitionsprogramm 2018-2022 unter Berücksichtigung der Änderungen und Ergänzungen zu."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 4Dagegen: 0Enthaltungen: 1

 

Erläuterungen und Hinweise