Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Der Stadtbezirksrat beschließt wie folgt:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen (beschlossen)

2. Ortsbüchereien (beschlossen)

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Die 15.100,00 € sollen für die abschließende Sanierung des Verbindungswegs    Dachdeckerweg bis Tischlerweg in der Südstadt eingesetzt werden.

Die Verwaltung wird gebeten, bei BS/Energy zu ermitteln, ob diese sich an den Kosten beteiligen muss, weil auf dem Verbindungsweg ein Trafo-Häuschen steht (beschlossen).

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe

Dieser Punkt wird zurückgestellt und nicht beschlossen. Der Stadtbezirksrat will erst die Antwort auf den Antrag zu 4.4 (Bezirkliche Haushaltsmittel) abwarten (nicht beschlossen).

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe (beschlossen)

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen