Der Ausschuss berät und stimmt über die vorliegenden Anträge und Ansatzveränderungen einzeln ab, um anschließend über die Gesamtvorlage zu beschließen. Die einzelnen Abstimmungsergebnisse sind in den Anlagen 1 bis 3 dem Protokoll beigefügt.

Anfragen/Anregungen zum Haushalt 2019

Die Stellungnahmen zu den Anfragen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt 2019

Nach kurzer Beratung wird über die Anträge abgestimmt.

Ergebnishaushalt

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Herr Loose gibt zum Antrag der SPD-Fraktion „Bürgergarten Bienrode“ den Hinweis, dass es sich nicht um eine städtische Fläche handelt. Zum Antrag der BIBS-Fraktion „Fördermittel Baumschutz“ erklärt die Verwaltung, dass sie alle Möglichkeiten prüfen wird, wie im Falle eines positiven Beschlusses über ein Förder- und Beratungsprogramm Haushaltsmittel in 2019 bereit gestellt werden können.

Über die Anträge wird abgestimmt.

B) Ansatzveränderungen der Verwaltung

Über die Ansatzveränderungen wird abgestimmt.

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt

Zu den einzelnen Anträgen werden, soweit notwendig, von der Verwaltung mündliche Hinweise gegeben. Zu Nr. 3 (Antrag der SPD-Fraktion zu Projekt 5E.670072 „FB 67:HSG/Bullenteich/Err. Aussichtsp.“) werden zudem Lagepläne vorgelegt.

Über die Anträge wird abgestimmt.

B) Ansatzveränderungen des Finanzhaushaltes

Über die Ansatzveränderungen wird abgestimmt.

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

Dem Haushaltsentwurf 2019, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Grünflächenausschusses fällt, und den in den Anlagen

1. Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt 2019

    (Anlage 1)

2. Ergebnishaushalt (Anlage 2)

3. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 3)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 5Dagegen: 0Enthaltungen: 5

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse siehe Anlagen.