• Frau Buchholz stellt das Anliegen der BIBS-Fraktion nach einem Erhalt des Seilgartens im Kennelbad vor.
  
  Herr Bratschke berichtet aus der letzten Sitzung des Sportausschusses. Die künftige Betreibergesellschaft ist kein Sportverein und deshalb zumindest nach Maßgabe der städtischen Sportförderrichtlinien nicht antragsberechtigt bzw. deren Projekte nicht förderfähig. Der Antrag der BIBS-Fraktion ist daher dort abgelehnt worden.
  
  Herr Bratmann schlägt vor, dass die Fachleute, die den Seilgarten betreiben oder künftig betreiben wollen mit der Verwaltung ins Gespräch kommen.

• Zur Anfrage A 134 der CDU-Fraktion zum Schulschwimmen merkt Herr Bratschke an, dass es auch darum geht, zu erfahren, wie viele Kinder das Schwimmen während der Grundschulzeit lernen. Ferner ist in der Vergangenheit von der Verwaltung berichtet worden, dass zur Verfügung gestellte Schwimmbahnen von den Schulen aus unterschiedlichen Gründen nicht genutzt werden. Hierzu bittet er um weitere Informationen, die in der Vergangenheit vorgelegen haben. Für die Fraktion stellt sich die Frage, was getan werden kann, damit möglichst alle Kinder nach der Grundschulzeit schwimmen können.
  
  Frau Dr. Flake bittet in diesem Zusammenhang um Auskunft, ob die Nutzung des Bades Gliesmarode zum Schulschwimmen dazu geführt hat, dass mehr Schulen zum Schwimmen gehen oder ob es nur eine Umverteilung gegeben hat.
  
  Herr Jordan regt an, dass Externe (z. B. die DLRG) die Schulen beim Schulschwimmen unterstützen könnten.
  
  Die Verwaltung wird zu einer der nächsten Sitzungen des Schulausschusses, voraussichtlich zur Sitzung am 1. Februar 2019, zum Schulschwimmen berichten.

• Frau Ohnesorge spricht die Anfrage A 011 zum Schulsanierungsprogramm der Fraktion DIE LINKE. an, zu der es bisher keine Antwort der Verwaltung gibt.
  
  Die Verwaltung führt aus, dass für Schulsanierungsmaßnahmen Mittel für Instandhaltung und Mittel für Investitionen benötigt werden, die getrennt voneinander im Haushaltsplan ausgewiesen sind. Die Summe dieser Mittel und die Mittel, die im Rahmen des Schulsa-
  nierungspakets I an den Schulen, die aktuell z. B. aufgrund von Baugebietsentwicklungen erweitert und/oder eine Ganztagsinfrastruktur erhalten und dann auch gleichzeitig saniert werden, führt zu dem Ergebnis, dass es keine Kürzungen der Schulsanierungsmittel gibt.

Die Abstimmungsergebnisse zu den Ansatzveränderungen der Verwaltung, den finanzwirksamen und finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte sind der Anlage "Ansatzveränderungen TH 40 - Abstimmungsergebnisse" zu entnehmen.

Protokollnotiz: Frau Ihbe verlässt die Sitzung um 15:30 Uhr. Herr Flake übernimmt ihre

Vertretung ab 15:40 Uhr.

Herr Bratmann schlägt vor, den Gesamthaushalt einschließlich der beschlossenen Änderungen passieren zu lassen und lässt darüber abstimmen:

Beschluss:

Den Haushaltsplanentwurf 2019 und die in der Anlage

-          Ergebnishaushalt (lfd. Nrn. 1 - 3)

-          Finanzhaushalt -inkl. Investitionsprogramm 2018 - 2022 (lfd. Nrn. 4 - 40)

aufgeführten Änderungen lässt der Schulausschuss passieren.

Die unter den lfd. Nrn. 41 - 42 aufgeführten finanzunwirksamen Anträge lässt der Schulausschuss passieren.

Abstimmungsergebnis:

17 dafür/0 dagegen/0 Enthaltungen