Rat und Stadtbezirksräte
20.11.2018 - 10.2 Einführung einer flächendeckenden Tempo-30-Zone...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331
- Datum:
- Di., 20.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt noch nicht vor und wird zur nächsten Sitzung nachgereicht.
Als Zwischennachricht wird mitgeteilt, dass die Rechtslage schwierig sei, da die Zonenregelung und der Linienbusverkehr laut Gesetz im Widerspruch zueinander stünden.Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr suche aber nach einer möglichen Lösung.
