Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.11.2018 - 10.2 Einführung einer flächendeckenden Tempo-30-Zone...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

Die Stellungnahme der Verwaltung liegt noch nicht vor und wird zur nächsten Sitzung nachgereicht.

 

Als Zwischennachricht wird mitgeteilt, dass die Rechtslage schwierig sei, da die Zonenregelung und der Linienbusverkehr laut Gesetz im Widerspruch zueinander stünden.Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr suche aber nach einer möglichen Lösung.

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Zwischennachricht; Anfrage zurückgestellt

Erläuterungen und Hinweise