Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.11.2018 - 8.1 Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandssp...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Manlik weist darauf hin, dass der Radweg vor der Kanalbaumaßnahme intakt gewesen sei und nur durch die Baumaßnahmen saniert werden musste. Hier dürften die Anlieger nicht ein zweites Mal benachteiligt werden.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom

11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I

aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die

Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

0  dafür   0  dagegen   13 Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise