Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.1

Sitzung:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321

Zusätze:: Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel

Datum:: Mi., 21.11.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 18-09506 Halteverbot im Bereich der Feuerwehrausfahrt Ölper

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag (öffentlich)

Federführend:: 10 Fachbereich Zentrale Dienste

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Der Antrag wird mit der besseren Sicht auf das Halteverbotsschild begründet.

Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten, das Halteverbotsschild, welches den Beginn des Halteverbotes

westlich der Zufahrt zur Feuerwehr Ölper kennzeichnet, aus der Straße "Hinter dem Turme" in die

Straße "Bockshornweg" umzuhängen."

Abstimmungsergebnis:

14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise