Rat und Stadtbezirksräte
22.01.2019 - 7 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 22.01.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Herr Flamm gibt einen Überblick zum Bezirksratsbudget und den gesetzlichen Vorgaben für die Übertragung der Mittel auf das Folgejahr.
Die im November beschlossenen Mittel für den Krippenwagen, den Anstrich im Gemeinschaftshaus Thune und den 4 Bänken für den Friedhof Wenden seien nicht auskömmlich. Außerdem müsse noch die Übertragung der Mittel beschlossen werden.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Der Stadtbezirksrat 323 beantragt, die noch nicht ausgegebenen Mittel des Stadtbezirksrats-
budgets auf 2019 zu übertragen."
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Zusätzlich bereitgestellt werden aus dem Stadtbezirksratsbudget folgende Mittel:
- 600 € für die 4 flexibel aufstellbaren Bänke auf dem Friedhof Wenden
- 100 € für den Krippenwagen der Kita Wenden
- 200 € für den Anstrich im DGH Thune"
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
