Der Antrag 19-11154 wird von den Antragstellern eingebracht und begründet. Während der Aussprache übernimmt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann die Sitzungsleitung. Nach Aussprache lässt er über den Antrag abstimmen.

Beschluss:

Die Stadt Braunschweig unterzeichnet den nachfolgenden ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) Städteappell.

Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest davon überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.

Abstimmungsergebnis:

bei 5 Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen