Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

25.06.2019 - 7 Neuordnung der Dezernatsverteilung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass zu den Tagesordnungspunkten 6 (Vorlage 19-11188), 7 (Vorlage 10-11190, Änderungsantrag 19-11237), 8 (Vorlage 19-10950), 9 (Vorlage 19-11191), 10 (Vorlage 19-11192) und 11 (Vorlage 19-11193) eine gemeinsame Aussprache geführt wird und erläutert den vorgesehen Ablauf der Aussprache und der anschließenden Abstimmungen sowie der Wahl. Zu Beginn der Aussprache bringt Oberbürgermeister Markurth die Vorlagen ein und begründet die Vorschge. Danach wird von Ratsherrn Sommerfeld der Änderungsantrag 19-11237 eingebracht und begründet. Anschließend findet die gemeinsame Aussprache zu allen Punkten statt. Nach der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt die Vorlagen und den Änderungsantrag in der Reihenfolge 19-11188, 19-11237, 19-11190, 19-10950, 19-11191, 19-11193 und 19-11192, Ziff. 1 und 3. zur Abstimmung. Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass es sich bei Ziff. 2 der Vorlage 19-11192 um eine Wahl handelt und hrend der Aussprache hierzu geheime Wahl beantragt wurde. Als Wahlhelferr die Wahlhandlung werden Ratsfrau Jalyschko und Ratsherr Wendt bestimmt. Anschließend findet die Wahlhandlung statt. Nach Abschluss der Wahlhandlung und Auszählung der Stimmen gibt Ratsvorsitzender Graffstedt das Wahlergebnis bekannt und stellt fest, dass Herr Leuer mit 44 Ja-Stimmen gewählt ist. Herr Leuer erklärt anschließend, dass er die Wahl annimmt.

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Beschluss:

1. Der in der Vorlage dargestellten veränderten Dezernatsverteilung unter Schaffung eines  Dezernates VIII Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat wird zugestimmt.

 

2. Für die Stelle der Stadträtin/des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat wird eine Planstelle nach Besoldungsgruppe B 6 eingerichtet."

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Abstimmungsergebnis:

bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise