Rat und Stadtbezirksräte
17.09.2019 - 29.4.2 Änderungsantrag zu TOP 29.4 "Erhalt der Rotbuch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 29.4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 17.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 19-11559 der Änderungsantrag 19-11740 vorliegt, der durch den zwischenzeitlich eingereichten neuen Änderungsantrag 19-11748 ersetzt wird. Er erklärt weiter, dass der Planungs- und Umweltausschuss zu dem Antrag 19-11559 eine geänderte Beschlussempfehlung abgegeben hat. Außerdem liegen zu dem Thema die Stellungnahmen 19-11559-01 und 19-11559-02 vor. Der Änderungsantrag 19-11748 wird von Ratsfrau Palm und der Antrag 19-11559 von Ratsherr Dr. Dr. Büchs eingebracht und jeweils begründet. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 19-11748 abstimmen.
Beschluss:
1. Der Rat behält sich die Beschlussfassung zu der unter Nr. 2 genannten Angelegenheit gem. § 58 Abs. 3 Satz 1 NKomVG vor.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, insbesondere während der Bauphase alle geeigneten und
erforderlichen Maßnahmen zum Erhalt der ortsbildprägenden Rotbuche auf dem Grundstück
Bienroder Straße 1 in Braunschweig-Waggum zu treffen.
