Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass, wie zu Beginn der Sitzung verabredet, der Antrag 19-12030, der Änderungsantrag 19-12030-02 sowie die Stellungnahme 19-12030-01 gemeinsam mit den Vorlagen 19-11798 und 19-11796 beraten werden. Anschließend wird der Antrag 19-12030 von Ratsfrau Keller und der Änderungsantrag 19-12030-02 von Ratsherrn Wirtz eingebracht. Nach der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 19-12030-02 und anschließend den Antrag 19-12030 zur Abstimmung. Danach lässt er über die Vorlagen 19-11798 und 19-11796 abstimmen.

Beschluss:

Die Planungen für den Neubau einer 6. Integrierten Gesamtschule (IGS) werden zurückgestellt.

Um die derzeit fehlenden IGS-Plätze schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig die Braunschweiger Schullandschaft zukunftssicher, vielfältig und gleichwertig zu gestalten, werden folgende Maßnahmen beschlossen:

1. Die bestehenden fünf Integrierten Gesamtschulen werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt um jeweils mindestens einen zusätzlichen Zug pro Jahrgang erweitert.

2. An den bestehenden Integrierten Gesamtschulen, an denen zusätzliche Raumkapazitäten vorab zu schaffen sind, werden diese Raumbedarfe gemäß der Schaffung von zusätzlichen gymnasialen Kapazitäten, in modularer Bauweise eingerichtet.

3. Zur Stärkung der Haupt- und Realschulen werden ab dem kommenden Schuljahr die Rahmenbedingungen für den Ganztagsbetrieb sowie die Ausstattungen an den Schulen kontinuierlich verbessert.

4. Für die unter 1. bis 3. genannten Maßnahmen legt die Verwaltung schnellstmöglich ein Konzept mit verbindlichem Zeit- und Kostenplan zur Beschlussfassung durch den Rat vor.

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Fürstimmen abgelehnt