Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.12.2019 - 4.4.1 Parkgebühren in der Innenstadt - Änderungsantra...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 19-12294 neben der Stellungnahme 19-12294-01 der Änderungsantrag 19-12417 vorliegt und dieser den ursprünglichen Antrag ersetzt. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 19-12417 abstimmen.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, jeweils zu Jahresbeginn über die Entwicklung von Fahrscheinpreisen, verschiedenen Preisindizes und ggf. auch anderen Preisen zu berichten, daraus jährlich einen Vorschlag über die Höhe der Parkgebühren für das Folgejahr abzuleiten und diesen den Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

bei einigen Fürstimmen abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise