Herr Curland, Braunschweiger Verkehrs GmbH, und Herr Walther, Referat Steuerungsdienst, stellen das Projekt vor und beantworten Fragen direkt.

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„1. Als Vorzugsvariante der Stadtbahnverlängerung nach Rautheim wird Vorschlag 2 der nachfolgenden Erläuterungen beschlossen.

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zur fassen:

Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Vorzugsvariante Rautheim Vorschlag 2 zu beschließen.

3. Die Verwaltung und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden beauftragt, die Planung für Vorschlag 2 bis zur Entwurfsplanung fortzuführen."

Folgende Änderungsanträge werden eingebracht:

1. 18-09255 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    s. Anlage zum Protokoll

2. 18-09272 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

     Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     s. Anlage zum Protokoll

3. 18-09273 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

     Änderungsantrag der CDU-Fraktion

     s. Anlage zum Protokoll

Die Änderungsanträge werden im Block abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

Im Anschluss wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   2 dagegen   0 Enthaltungen