Rat und Stadtbezirksräte
19.03.2019 - 3.6 Mündliche Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 19.03.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:11
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
3.6.1.
Ratsherr Köster begrüßt als neues Mitglied im Bauausschuss Frau Dr. Annette Rohling als Vertreterin des Seniorenrats. Frau Dr. Rohling stellt sich den Ausschussmitgliedern kurz vor und informiert über ihren beruflichen Werdegang.
3.6.2.
Herr Benscheidt bezieht sich auf die Anfrage von Ratsherr Jordan in der Sitzung vom 24. Januar 2019, ob im Haushalt pauschale Mittel für die Schaffung von Barrierefreiheit eingestellt sind. Aus etwaig vorhandenen Mittel könnte eine barrierefreie Rampe an einem Verbindungsweg zwischen Schlegelstraße und Herzogin-Elisabeth-Straße errichtet werden. Herr Benscheidt führt dazu aus, dass die aktuelle Haushaltsplanung keine entsprechenden Mittel für die Schaffung von barrierefreien Zugängen vorsieht. Maßnahmen zur Inklusion werden regelmäßig von den Fachbereichen Hochbau und Gebäudemanagement sowie Tiefbau und Verkehr bei Neubauten oder umfänglichen Sanierungen berücksichtigt.
Herr Benscheidt führt weiter aus, dass die Herstellung eines barrierefreien Weges von der Schlegelstraße zur Herzogin-Elisabeth-Straße grundsätzlich möglich erscheint. Der Aufwand für eine Rampe liegt bei grob geschätzt etwa 55.000 Euro. Durch die Herstellung einer Barrierefreiheit an dieser Stelle wird jedoch keine Verkürzung der Strecke zum Prinzenpark erreicht, da die nächste Straßenquerung versetzt liegt. Die Verwaltung sieht daher derzeit keinen Handlungsbedarf.
3.6.3
Stadtbaurat Leuer berichtet zu den Modulbauten am Lessinggymnasium und an der Neuen Oberschule, dass nach den Osterferien die Montage der ersten Elemente beginnen und die Maßnahme mit Ende der Sommerferien abgeschlossen werden soll. In diesem Zusammenhang erinnert er an die Besichtigung der Modulbauten am Lessinggymnasium am Rande der Sitzung des Bauausschusses am 11. Juni.
