Ausschussvorsitzende Palm eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Sie nennt die Ergänzungen zur Tagesordnung.

Es wird aufgrund thematischer Verwandtschaft vorgeschlagen, folgende Tagesordnungspunkte jeweils zusammen zu erörtern:

3.9. und 4.3.,

4.1. und 11.8.,

4.4. und 11.3.

Es ist geplant, die Einwohnerfragestunde vor TOP 5. stattfinden zu lassen.

Ausschussvorsitzende Palm stellt fest, dass der Ausschuss einverstanden ist, so zu verfahren.

Sie lässt anschließend über diese Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0