Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.05.2019 - 34 Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Vor dem Hintergrund verschiedener Positionen mit Minderauszahlungen bzw. Minderaufwendungen bei Schulen, insbesondere Grundschulen, fragt Ratsherr Böttcher, ob sich dadurch Verschiebungen bzw. Veränderungen im Investitionsplan ergeben. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dass die Antwort auf diese Frage nachgereicht wird.

 

Weiterhin fragt Ratsherr Sommerfeld zu den Punkten 2 und 3 der Sachverhaltsdarstellung, ob sich die dort genannten Bauabschnitte auf das unter Punkt 1 betroffene Lessinggymnasium beziehen bzw. worauf sich diese Bauabschnitte sonst beziehen. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dass die Antwort auf diese Frage nachgereicht wird.

 

Ratsherr Sommerfeld schlägt vor, die Vorlage aufgrund der offenen Fragen zunächst passieren zu lassen. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake stellt zur Abstimmung, die Vorlage passieren zu lassen.

 

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Ergebnis: passieren lassen (11/0/0)

 

Erläuterungen und Hinweise