Bürgermitglied Herr Hanker fragt zu den Vorkommnissen bei der Kranzniederlegung aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2019, ob trotz vorhandener Überwachungskameras keine Filmaufnahmen von einer Auseinandersetzung auf dem Gelände der Gedenkstätte Schillstraße angefertigt worden seien. Er bittet um Prüfung in welchem Rahmen und ob die Kameras filmen würden.

Frau Dr. Hesse sagt eine Prüfung zu.

Im Nachgang zu der in der Sitzung des AfKW am 24.05.2019 aufgeworfenen Frage nach dem Einsatz der Video-Überwachungskamera am Schill-Haus wird Folgendes mitgeteilt:

Eine Aufzeichnung der Geschehnisse am 27.01.2019 ist technisch nicht erfolgt.

Grund: Die Video-Kamera ist erst Mitte Februar in Betrieb genommen worden.

Abstimmungsergebnis: