Mit Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 41 NKomVG nimmt Frau Matthias nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

Herr Tetzel weist auf einen Übertragungsfehler bei der Fördersumme des VfB Rot-Weiß 04 Braunschweig e.V. in der Beschlussvorlage hin. Die Fördersumme beträgt nicht 50.000,- € sondern 52.000,- €. Die Vorlage wird unter dieser Abänderung einstimmig beschlossen.

Beschluss:

1. Den nachfolgend aufgeführten Trägern der freien Jugendhilfe werden aus den auf dem Sachkonto 431810, PSP-1.36.3630.06.05 - Zuschüsse/ Beratungsstellen u. a. - veranschlagten Mitteln für 2019 folgende Zuwendungen gewährt.

1.1 DRK-Beratungsstelle für Eltern in Trennungssituationen und

Alleinerziehende                                                    73.200 €

     1.2 Verband alleinstehender Mütter und Väter,

Ortsverband Braunschweig e.V.         3.800 €                                                              

2. Der institutionelle Zuschuss an den Verein "Beratung für Familien, Erziehende und junge Menschen e. V" (BEJ) wird folgendermaßen zweckgebunden:

Die auf dem Sachkonto 431810/PSP-1.36.3630.06.04 - Zuschüsse/Erzieh. Beratungsstelle - veranschlagten Mittel werden im Rahmen der institutionellen Förderung als Festbetragsfinanzierung in Höhe von insgesamt bis zu 1.895.000 € für das Jahr 2019 gewährt. Auf die „Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Braunschweig und dem BEJ“ wird an dieser Stelle verwiesen.

3. Dem Trägerverbund Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Braunschweig e. V. und Remenhof gGmbH wird aus den veranschlagten Mitteln für 2019 eine Zuwendung in Höhe von 401.179 € auf dem Sachkonto 431810, PSP-1.36.3650.01.06 gewährt. Die Aufteilung der Mittel wird in Absprache mit den Verbundpartnern vorgenommen.

4. Dem Dachverband der Elterninitiativen Braunschweig e. V. werden für das Jahr 2019 im Rahmen der institutionellen Förderung Mittel in Höhe von 80.500 € auf dem Sachkonto 431810/KST-510-3200 bereitgestellt.

5.  Dem VfB Rot-Weiß 04 Braunschweig e.V. werden für das Jahr 2019 im Rahmen der

     institutionellen Förderung Mittel in Höhe von 52.000 € auf dem Sachkonto 431810/KST-

     510-3200 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Enthaltung: 0