Wirtschaftsdezernent Leppa berichtet zum Sachstand des Breitbandausbaus in Braunschweig und stellt Herrn Wilmschen als neuen Koordinator vor. Wirtschaftsdezernent Leppa präsentiert die Mitteilung ausführlich, den Ausschussmitgliedern einen umfassenden Einblick in die Handlungsfelder und Strategien zu geben und geht hierbei insbesondere auch auf die Anschlüsse von größeren Gewerbegebieten sowie Schulen in städtischer oder anderer Trägerschaft ein.

Ratsherr Rosenbaum fragt hier gezielt nach dem Bereich Herrmann-Blenk-Straße am Forschungsflughafen, dessen Breitbandversorgung durch die Stadt doch schon vor Jahren durch die Verlegung von Leerrohren geregelt worden sei.

Wirtschaftsdezernent Leppa erklärt, dass nach seiner Kenntnis nicht der gesamte Bereich versorgt ist.

Herr Wilmschen ergänzt, dass seines Wissens die Leerrohre nur im Bereich einer Straßenkreuzung verlegt wurden.

Ratsherr Rosenbaum meldet sich erneut zu Wort, kündigt eine eventuelle spätere Nachfrage zum Thema Leerrohrvermietung an und bemängelt die in seinen Augen fehlerhafte Aufführung von BS Energy und BS Netz als Netzanbieter ohne Nennung des Partners htp. Diese Nicht-Nennung sei auffällig, da in der Vergangenheit der Eindruck einer Privilegierung von htp entstanden sei.

Wirtschaftsdezernent Leppa signalisiert bezüglich der Leerrohre die Bereitschaft zur weiteren Klärung (Protokollnotiz: Zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma BCC Business Communication Company GmbH ist im Jahre 2012 ein Vertrag über die Nutzung städtischer Leerrohre ohne Infrastruktur im Bereich der Hermann-Blenk-Straße geschlossen worden). Bezüglich des zweiten Teils der Frage erläutert er das gängige Verfahren der Netzversorgung und legt dar, dass der Kunde nach Aussage von BS Netz die Möglichkeit hat, den Provider auszuwählen, was einen Unterschied zu anderen Anbietern darstellt. Hierbei sind die Kunden nicht mehr auf den bisherigen Premiumpartner htp beschränkt.

(Protokollnotiz: Die BS/Netz GmbH fungiert als Netzeigner und -ausbauer, nicht als Netzbetreiber)

Ratsherr Kühn fragt, wie die unterversorgten Adressen auf der Karte tatsächlich ermittelt wurden. Wirtschaftsdezernent Leppa erteilt hierzu die Auskunft, dass die Karte mithilfe einer vom Baudezernat beauftragten Studie erstellt wurde. Im Rahmen dieser Studie wurden im Markterkundungsverfahren die Ausbaupläne für die nächsten Jahre bei den Telekommunikationsunternehmen erfragt. Die in der Karte dargestellten unterversorgten Adressen sind jene, an denen derzeit und auch in absehbarer Zukunft keine Versorgung über 30 Mbit/Sekunde zu erwarten ist (sog. „weiße Flecken").

Frau Schütze fragt Details zur Farblegende der Karte, die von Wirtschaftsdezernent Leppa dargelegt werden. Er erläutert zudem, dass eine Versorgung mit 30 Mbit/s oder mehr, wenngleich für Gewerbebetriebe nachteilig, nicht als unterversorgt gelten. Die sog. „Grauen Flecken" sind Bereiche über 30 Mbit/s, aber unter 1.000 Mbit/s.

Frau Schütze fragt weiterhin, ob Braunschweig Unternehmen verloren habe, weil kein Gewerbegebiet mit entsprechender Versorgung angeboten werden konnte.

Wirtschaftsdezernent Leppa verweist auf den Umstand, dass die Stadt Braunschweig derzeit keine Gewerbegebiete anbieten kann und dahingehend auch die Ausstattung der Gewerbegebiete nicht abzufragen ist. Wirtschaftsdezernent Leppa sieht die Thematik in Anbetracht der Planung des Glasfaserausbaus in absehbarer Zeit nicht als entscheidenden Negativfaktor bei der Standortentscheidung von Unternehmen. Darüber hinaus können durch eigenen Mitteleinsatz Glasfaserleitungen durch Telekommunikationsunternehmen zu den Gewerbebetrieben gelegt werden.

Ratsherr Kühn fragt nach, ob das Gebiet Rautheim-Nord schon ausgebaut ist.

Wirtschaftsdezernent Leppa erklärt, dass es sich hier um einen Darstellungsfehler auf der im Zuge der Strukturplanung durch die Firma LAN Consult erstellten Karte handeln müsse.

Ergebnis: Die Mitteilung 19-10918 wird zur Kenntnis genommen.