Rat und Stadtbezirksräte
12.06.2019 - 6 Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Planungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 12.06.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Stadtbaurat Leuer leitet kurz ein.
Ratsfrauen Palm und Jalyschko kritisieren den Zustand der Bestandsimmobilie an der Ecke Hagenring/Rebenring. Die Bausubstanz befindet sich in schlechtem Zustand, sodass seit Längerem Fangnetze die Verkehrssicherheit erhalten. Es besteht Interesse an Informationen zur Vermietung der Geschäftsflächen im Erdgeschoss. Es stellt sich auch die Frage, ob das mit Aushang angekündigte Fitnessstudio irgendwann eröffnet.
Herr Warnecke erklärt, das Fitnessstudio werde nicht mehr eröffnen. Es gebe aber Bauvoranfragen. Er sagt zu, dass der Stadtbezirksrat und der Planungs- und Umweltausschuss über Entwicklungen informiert werden. Herr Kühl ergänzt zu den Fangnetzen, dass es keine Erkenntnisse gibt, dass der Eigentümer in näherer Zeit eine Sanierung anstrebt. Dies sei auch aufgrund des Umfangs der Bausubstanz mit hohen Kosten verbunden. Der Zustand sei baurechtlich nicht zu beanstanden.
Beschluss:
"1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß der Anlage Nr. 5 zu behandeln.
2. Der Bebauungsplan „Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.
3. Die zugehörige Begründung wird beschlossen."
