Stadtbaurat Leuer verliest die Stellungnahme 19-11073-01.

Ratsfrau Schneider nimmt Bezug auf mehrere Anfragen der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN, der BIBS-Fraktion und der SPD-Fraktion. Das beschriebene derzeitige Beurteilungsverfahren rund um die unklare Begrifflichkeit der "Grundlast" findet sie nicht zweckmäßig. Es sei nicht sinnvoll, dass der Eigenverbrauchsanteil maßgeblich ist und die sog. maximale Wirtschaftlichkeit bei städtischen Vorhaben das entscheidende Merkmal darstellt.

Sie vermisst die Gegenüberstellung zur Drucksache 13359/13.

Stadtbaurat Leuer wirbt um Verständnis. Aufgrund anderer Anliegen von hoher Priorität (siehe Haushalt) bei gleichzeitigen Problemen bei der Personalgewinnung im technischen Bereich des FB 65 (siehe Ergebnisse der Organisationsuntersuchung) sei man beim Thema Photovoltaik nicht so weit wie gewünscht.

Herr Jäger ergänzt, dass die BBG in der Weststadt in der Pregelstraße, Recknitzstraße und Emsstraße über mehr als 3.000 m² große Photovoltaik-Flächen auf Dächern verfügt, die elektronisch über BS|NETZ gesteuert werden und regelmäßig aufgrund von Überkapazitäten abschalten.

Protokollnotiz: Unter Bezugnahme auf Drucksache 13359/13 ergänzende Informationen:

Die in der Drucksache 13359/13 genannten freien Dachflächen zur Nutzung von Photovoltaik der GS Bebelhof, der Kitas Mainweg, Fremersdorfer Straße, Roseliesstraße und der Kita Heideblick, der GS Klint und Heidberg, der RS Nibelungenschule, der Dachflächen im Lessinggymnasium und dem angrenzenden Jugendzentrum Wenden sowie der GHS Rüningen wurden im Jahr 2016 unter der Maßgabe einer Direkteinspeisung (keine Nutzung des Stromes im Gebäude) ausgeschrieben. Als Ergebnis dieser Ausschreibung konnte lediglich eine Dachfläche auf der Kita Heideblick verpachtet werden.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.