Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.06.2019 - 40 Resolution zur Sicherung der Grundsteuer

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf Wunsch des Ratsherrn Böttcher erfolgt eine getrennte Abstimmung über die Beschlusspunkte lfd. Nr. 1-4 und lfd. Nr. 5-7 des Beschlussvorschlages.

 

Erster Stadtrat Geiger erläutert die Resolution zur Sicherung der Grundsteuer, zugleich weißt er darauf hin, dass der Beschlusstext eine Vorgabe vom NST sei und dieser doch ohne Änderungen beschlossen werden solle. Der Ausschussvorsitzende Herr Flake teit diesen Vorschlag.

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Beschlusspunkte der Vorlage 19-11109 lfd. Nr. 1-4

Abstimmungsergebnis: Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 1

Beschlusspunkte der Vorlage 19-11109 lfd. Nr. 5-7

Abstimmungsergebnis: Dafür: 9    Dagegen: 2    Enthaltungen: 2

 

 

Erläuterungen und Hinweise