Rat und Stadtbezirksräte
13.06.2019 - 40 Resolution zur Sicherung der Grundsteuer
Grunddaten
- TOP:
- Ö 40
- Gremium:
- Finanz- und Personalausschuss
- Datum:
- Do., 13.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Wunsch des Ratsherrn Böttcher erfolgt eine getrennte Abstimmung über die Beschlusspunkte lfd. Nr. 1-4 und lfd. Nr. 5-7 des Beschlussvorschlages.
Erster Stadtrat Geiger erläutert die Resolution zur Sicherung der Grundsteuer, zugleich weißt er darauf hin, dass der Beschlusstext eine Vorgabe vom NST sei und dieser doch ohne Änderungen beschlossen werden solle. Der Ausschussvorsitzende Herr Flake teit diesen Vorschlag.
