Rat und Stadtbezirksräte
14.06.2019 - 8 Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Arbogast
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Fr., 14.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40 Fachbereich Schule
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Walther führt für die Verwaltung in die Vorlage ein. Herr Bratmann weist auf die nachträglich versendeten Änderungsanträge 19-11180 und 19-11189 hin. Herr Rosenbaum bringt den Änderungsantrag 19-1180, der eine Eigenbeteiligung von 15 €/Monat vorsieht ein. Anschließend bringt Frau Dr. Flake den Änderungsantrag 19-11189, der eine Eigenbeteiligung von 20 €/Monat vorsieht ein. Eine kontroverse Diskussion zwischen den Schulausschussmitgliedern über die Höhe der Eigenbeteiligung schließt sich an.
An deren Ende lässt der Vorsitzende über den Änderungsantrag 19-11180, der der weitestgehende ist, abstimmen.
Beschluss:
- Der nachfolgenden beschriebenen Übergangslösung für ein kostengünstiges Schülerticket in Braunschweig, mit Einführung zum 1. September 2019, wird zugestimmt.
- Diese Übergangslösung gilt bis zur Einführung eines regions. oder niedersachsenweit gültigen, kostengünstigen Schülertickets.
- Das kostengünstige Schülerticket gilt für Schülerinnen und Schüler aller Schulformen, Auszubildende sowie Teilnehmende an einem freiwilligen sozialen Jahr oder des Bundsfreiwilligendienstes mit Hauptwohnsitz in der Stadt Braunschweig.
- Die Eigenbeteiligung der Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden sowie Teilnehmenden an einem freiwilligen sozialen Jahr oder des Bundesfreiwilligendienstes pro Monatsticket beträgt 30,- Euro.
- Die Verwaltung wird gebeten, alle weiteren notwendigen Schritte zur Umsetzung in die Wege zu leiten.
