Rat und Stadtbezirksräte
02.07.2019 - 2.3 Mündliche Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 02.07.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
2.3.1
Zu einer Anfrage von Ratsherr Dobberphul in der Sitzung des Bauausschusses am 11. Juni unter Bezugnahme auf einen Medienbericht über den Zustand der Möblierung und eine weitergehende Bepflanzung des Ägidienmarktes teilt Herr Benscheidt mit, dass an der LED-Beleuchtung einzelne Defekte vorliegen, die im Rahmen der Gewährleistung mit dem Lieferanten ebenso abgestimmt werden wie punktuelle Mängel an den Sitzauflagen aus Holz. Die Bepflanzung des Platzes wurde wie vorgesehen erstellt.
2.3.2
Zu einer Nachfrage von Ratsherr Rosenbaum in der Sitzung des Bauausschusses am
11. Juni zum Sachstand eines Bauantrags zur Errichtung einer Wasserstoff-Gasfüllanlage an der Hamburger Straße informiert Stadtbaurat Leuer, dass der Antrag seit dem 27. Mai vollständig vorliegt und prüffähig ist. Betroffene Fachämter wurden zur Abgabe einer Stellungnahme bis Ende Juni aufgefordert. Die Stellungnahmen werden derzeit ausgewertet. Bislang liegen keine Erkenntnisse über Bedenken vor.
2.3.3
Stadtbaurat Leuer berichtet über eine schriftliche Anfrage von Ratsherr Kühn zum Abfallwirtschaftskonzept und erklärt, dass das Konzept bis Ende des Jahres in Grundzügen erstellt sein wird. Für das Jahr 2020 ist vorgesehen, die Ratsgremien intensiv in der Ausarbeitung einzubinden. Ende 2020 soll das Konzept den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
