5.4.1. Plastikfreie Veranstaltungen in Braunschweig

Wirtschaftsdezernent Leppa geht auf die Anfrage “Plastikfreier Weihnachtsmarkt“ der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ein und erläutert ausführlich die Aktivitäten der Braunschweig Stadtmarketing GmbH. Insbesondere geht er auf den intensiven Dialog mit den Standbetreibern des Weihnachtsmarktes ein. Ziel ist es, dass beim diesjährigen Weihnachtsmarkt auf Plastik weitestgehend verzichtet wird. Für den Weihnachtsmarkt im Jahr 2020 sollen dann verbindliche Regelungen festgelegt werden. Bei kleineren Veranstaltungen, die durch die Braunschweig Stadtmarketing GmbH umgesetzt werden, erfolgen bereits jetzt verbindliche Festlegungen, dass diese plastikfrei durchgeführt werden.

Die mündliche Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.4.2. Sachstand Breitbandausbau in Braunschweig

Wirtschaftsdezernent Leppa berichtet über den Sachstand zum Breitbandausbau und die prioritäre Vorgehensweise. Erfreulicherweise werden die großen Gewerbegebiete aktuell und in den kommenden Jahren mit Glasfasernetzen eigenwirtschaftlich von privaten Unternehmen ausgebaut.
 

Der aktuelle Stand der Förderkulissen (weiße-Flecken-Förderung bis Ende 2019, Verlängerung in Aussicht gestellt; graue-Flecken-Förderung in Abstimmung beim BMVI; max. 1 Förderantrag je Kommune bei den Sonderaufrufen für Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser) wird dargestellt.

Aufgrund der Rückläufe zum Versorgungsstand steht die Stabsstelle Wirtschaftsdezernat in Kontakt zu den städtischen Schulen aber auch zu den Schulen in freier Trägerschaft. Anschließend erfolgt der Dialog mit den Krankenhäusern. Es wird geprüft, inwieweit ein geförderter Ausbau möglich und sinnvoll ist.
 

Ein neues Markterkundungsverfahren –MEV-, welches für eine Fördermittelbeantragung Voraussetzung ist, wurde gestartet. Die Darstellungen aus dem letzten, bis zum 24.08.2019 gültigen MEV wiesen teils Ungenauigkeiten auf bzw. waren die Daten überholt (Ausbau Gewerbegebiete, Aufrüstung Technik etc.). Die Auswertung des bis Anfang Oktober laufenden MEV (Gültigkeit 1 Jahr) wird frühestens Mitte November 2019 vorliegen. Dem Wirtschaftsausschuss wird anschließend über das weitere Vorgehen berichtet.

Abschließend berichtet Herr Leppa über die anstehende erste Sitzung der neu gegründeten ‚Arbeitsgruppe Breitband‘, einer geplanten Informationsveranstaltung mit allen Telekommunikationsunternehmen sowie den Aktivitäten zu einer „Innovationskarte“.
 

Nachfragen ergeben sich nicht, die mündliche Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ergebnis: Die mündlichen Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen.