Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.09.2019 - 4.7 Mündliche Mitteilungen

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Wortprotokoll

4.7.1

Herr Benscheidt bezieht sich auf einen Hinweis von Bürgermitglied Steinert in der Sitzung des Bauausschusses am 2. Juli 2019, wonach im Zuge des Schulwegs Bienroder Weg an der Brücke über die Schunter der Stababstand des Geländers zu groß sei und somit für Kinder eine Gefahr darstelle. Eine Bauwerksüberprüfung hat ergeben, dass der gemessene Abstand der Füllstäbe an dem 1976 neu hergestellten Geländer am Geh- und Radweg 13,5 cm beträgt. Nach damalig gültiger Vorschrift war ein lichter Abstand zwischen den Füllstäben von 12 bis 14 cm zulässig. Nach aktuell geltender Fassung des Regelwerks ist für Füllstabgeländer nur noch ein lichter Abstand zwischen den Füllstäben von max. 12 cm zulässig. Das Geländer unterliegt allerdings dem Bestandschutz und muss daher nicht erneuert werden.

 

rgermitglied Steinert konkretisiert seinen Hinweis, dass der Abstand vom Boden zum Geländer mindestens einen halben Meter beträgt. Dieser Abstand sei nicht hinnehmbar und bedarf einer Nachbesserung. Herr Benscheidt sagt eine erneute Überprüfung zu.

 

4.7.2

Herr Benscheidt bezieht sich auf einen Hinweis von Ratsherr Manlik in der Sitzung des Bauausschusses am 2. Juli 2019, wonach die Oberflächenwiederherstellung an Kabelschächten im Nördlichen Ringgebiet nur grob ausgeführt wurde. Bautechnisch stelle dieser Zustand keine Gefahrenstelle dar, erweise sich aber für Radfahrer als unkomfortabel. Die intensiv von Radfahrern befahrenen Bereiche wurden deshalb nachgearbeitet.

 

4.7.3

Stadtbaurat Leuer informiert über die Vorlage Ringgleis-West: Triftweg bis Ernst-Amme-Straße Sanierung der Wegedecke in Asphaltbauweise (DS 19-11010), die dem Planungs- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 4. September zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

Ratsherr Kühn bittet zur besseren Orientierung an der Einmündung Ringgleis / Ernst-Amme-Straße eine Straßennamen-Beschilderung aufstellen zu lassen. Stadtbaurat Leuer sagt eine Überprüfung zu.

 

4.7.4

Stadtbaurat Leuer kündigt eine Sondersitzung des Bauausschusses für Objekt- und Kostenfeststellungsbeschlüsse sowie Auftragsvergaben des FB Hochbau und Gebäudemanagement an. Die Sitzung findet statt am Dienstag, 2. Oktober 2019, um 14 Uhr.

Erläuterungen und Hinweise