Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.09.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Ausschussvorsitzende Palm eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. Sie benennt die beiden Ergänzungen zur Tagesordnung (TOP 3.9. und 14.1.).

Ratsherr Dr. Büchs, Ratsherr Hinrichs und Ratsfrau Palm verkünden unter Beachtung aktueller Entwicklungen (vgl. Stadtbezirksratssitzung 213 am 27.08.2019) für ihre Fraktionen, dass die Anträge zum Dorfgemeinschaftshaus Rautheim (TOP 4.2. - Antrag 19-10786, TOP 4.2.1. - Antrag 19-10786-02, TOP 4.2.2. - Antrag 19-11070) in Abstimmung mit dem jeweiligen Fraktionsvorsitz für die gesamte Gremienfolge zurückgezogen sind.

Des Weiteren wird angesagt, dass die Anfrage "19-11563 Halbzeitbilanz im Planungs- und Umweltausschuss" (TOP 26.8.) durch die anfragende CDU-Fraktion zurückgezogen ist.

Bedenken oder sonstige Anmerkungen werden nicht geäußert.

Ausschussvorsitzende Palm lässt anschließend über diese Tagesordnung abstimmen.

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise