Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.09.2019 - 15 Ringgleis-West: Triftweg bis Ernst-Amme-Straße ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Manlik spricht sich dafür aus, in 4 m Breite zu asphaltieren.

Da die Asphaltierung insbesondere Radfahrende zu höheren Geschwindigkeiten animieren könnte, bittet Ratsfrau Palm darauf zu achten, dass Verkehrssicherheit für alle Nutzer*innen gegeben ist.

Ratsherr Dr. Mühlnickel fragt, ob die Verwaltung frühzeitig für die Bereitstellung von Unterhaltungsmitteln im Haushalt sorgt, sodass es nicht mehr Aufgabe der Politik ist, sich streckenbezogen um Ringgleiswegedecken zu kümmern. Stadtbaurat Leuer bejaht dies.

Protokollnotiz: Bisher wurden folgende Ringgleisabschnitte asphaltiert: Triftweg bis Kälberwiese, Ringgleisweg am Westbahnhof, Bereich Heizkraftwerk Mitte, Bereich Nordcampus über die Abtstraße, Hans-Sommer-Straße bis Ebertallee. Aktuell befindet sich ein Sanierungsprogramm „Westliches Ringgleis“ mit der Zielsetzung Asphaltierung in Bearbeitung, das voraussichtlich im 4. Quartal 2019 in den politischen Gremien behandelt werden wird.

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Beschluss:

"Der Asphaltierung des Ringgleisweges zwischen Triftweg und Ernst-Amme-Straße mit Kosten in Höhe von 100.000 € wird zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise