Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.09.2019 - 3.2 Vorträge: Arbeit der Fluglärmschutzkommission (...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herren Behrens und Haufe tragen inkl. beigefügter Beamerpräsentationen zu ihren jeweiligen Aufgabenbereichen vor.

Herr Schwarz ergänzt zu Maßnahmen des Flughafens, die der Lärmminderung dienen, u. a. die Beschaffung von Bodenstromgeräten. Es werde zudem ein Klimagerät an Flugzeugen getestet.

Er geht des Weiteren auf Kommunikationsbelange ein: Website, Social Media, schnelle Reaktionen, frühzeitige Information, partnerschaftliche Ausrichtung.

Ratsherr Dr. Mühlnickel dankt für die Beiträge. Auf seinen Wunsch erläutert Herr Haufe unter Bezugnahme auf Flugverfahren die Bearbeitung von Beschwerden. Ein wichtiges Instrument sei auch die Informierung der Anlieger*innen, z. B. über zu überfliegende Bereiche.

Des Weiteren bittet Ratsherr Dr. Mühlnickel um Einschätzung, wie die Arbeit der Fluglärmschutzkommission verbessert und transparenter gemacht werden könnte (z. B. Stadtverwaltung teilnehmen lassen). Ratsfrau Palm weist darauf hin, dass Initiativen zur Ausweitung der Fluglärmschutzkommission vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz in der Vergangenheit negativ beschieden wurden. Herr Behrens führt weiter aus. Die Teilnehmenden seien motiviert und die Zusammensetzung der Kommission werde als zufriedenstellend empfunden. Es sei eine Überlegung wert, zu Belangen, die die Stadtverwaltung in besonderer Weise betreffen, diese beratend einzuladen. Ausschussvorsitzende Palm nimmt diese Aussage wohlwollend zur Kenntnis. Man wolle beobachten und das Verfahren ggf. anpassen. Es wird sich mit Herrn Behrens darauf verständigt, dass gern auch die Stadtverwaltung signalisieren kann, wenn sie sich zu bestimmten Themenfeldern einbringen möchte. Dies werde dann für Tagesordnung und Einladung beachtet.

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Anlagen

Erläuterungen und Hinweise