Rat und Stadtbezirksräte
11.09.2019 - 6 Flüchtlingsangelegenheiten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Ausschuss für Integrationsfragen
- Datum:
- Mi., 11.09.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Dr. Arbogast berichtet über die derzeitige Zuweisungspraxis der Geflüchteten und weist auf die sehr gute Zusammenarbeit mit der LAB Niedersachsen hin. Aus Kapazitätsgründen werden nur so viele Flüchtlinge zugewiesen, wie die Unterbringungsressourcen es zulassen. Nach Eröffnung der neuen Wohnstandorte - in Ölper voraussichtlich Ende des Jahres, in der Nordstadt voraussichtlich im Frühjahr 2020 - werden regelmäßig wieder 10 bis 12 Zuweisungen pro Woche erfolgen.
Auf Nachfrage von Frau Jalyschko erklärt Frau Finze-Raulf, dass die Stadt Braunschweig der LAB Niedersachsen meldet wie viele Plätze für welche Familienkonstellationen frei sind. Daraufhin werden entsprechend Flüchtlinge zugewiesen. Frau Dr. Arbogast teilt auf Nachfrage von Ratsherrn Scherf mit, dass die Verteilquote 2016 437 Personen, 2017 (1. Januar 2017 bis 14. September 2018) 492 Personen und 2019 (15. September 2018 bis 31.12.2019) 432 Personen umfasst. Zusätzliche Zuweisungen sind nicht bekannt. Weitere Maßnahmen wie zusätzliches Sicherheitspersonal o. ä. sind nicht vorgesehen.
