Rat und Stadtbezirksräte
29.10.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 29.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Ausschuss-Vorsitzende Ratsherr Köster eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Ratsherr Köster regt an, die Mitteilung unter TOP 3.6 vorzuziehen, da Herr Fricke wegen Anschlussterminen zeitlich gebunden ist.
Ratsherr Sommerfeld bittet, die Beratung der Beschlussvorlagen unter den TOPs 4, 5 und 6 ebenfalls an den Sitzungsbeginn vorzuziehen, da am heutigen Sitzungstag zwischen 15 und 16 Uhr drei Ausschüsse zeitgleich terminiert wurden, die zudem an unterschiedlichen Sitzungsorten stattfinden. Aufgrund der geringen Größe seiner Fraktion und der Erkrankung eines Fraktionsmitglieds könne eine Teilnahme an diesen drei Ausschusssitzungen nur erfolgen, wenn er diese Sitzung vorzeitig verlässt.
Ratsherr Köster stimmt zu, die TOPs 3.6, 4, 5 und 6 zu Beginn der Sitzung zu behandeln.
Zu TOP 3.3 bittet Stadtbaurat Leuer um Nachsicht, dass die Mitteilung erst am Sitzungstag vorgelegt wurde. Er gibt den Hinweis, dass heute noch keine Entscheidung getroffen wird und eine Diskussion in einer späteren Ausschusssitzung geführt werden kann. Der Vertreter des beauftragten Architekturbüros wird die Machbarkeitsstudie (MBS) in dieser Sitzung nur vorstellen. Ratsherr Köster schlägt vor, inhaltliche Fragen zur MBS beantworten zu lassen. Eine inhaltliche Diskussion soll jedoch erst in der nächsten Sitzung am 3. Dezember 2019 erfolgen, zu der die Mitteilung erneut auf die Tagesordnung genommen werden soll. Dieser Verfahrensweise wird einstimmig zugestimmt.
