Frau Dr. Goclik wünscht Formulierungsänderungen zur Protokollierung zu TOP 2. und 3.2.

Frau Dr. Goclik bittet, dass die BBG die Übersicht zu konkreten "wilden Grünbereichen" in der Schuntersiedlung nachreicht, sobald sich die Planungen konkretisiert haben. Im Übrigen würde sie sich über eine direkte Kontaktaufnahme der BBG freuen.

Protokollnotiz: Die Verwaltung hat das Anliegen an die BBG übermittelt.

Frau Dr. Goclik fragt, inwieweit es bereits Terminierungen zu den Arbeitskreistreffen zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes gibt.

Ausschussvorsitzende Palm erklärt, dass sich die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90 - DIE GRÜNEN darauf verständigt haben, zunächst nicht in die Arbeitskreistreffen eingebunden zu werden. An den Forderungen und Fragestellungen von Fridays for Future Braunschweig (FFF) zu Prioritäten werde in den einzelnen Fraktionen weiter gearbeitet und der Kontakt zu FFF weiter gepflegt. Wenn es Ergebnisse gibt, könne man sich mit der Verwaltung auf eine geeignete Einbindung der Politik verständigen.

Stadtbaurat Leuer führt aus, dass die Arbeitskreistreffen aktuell vorbereitet werden. Die Terminierungen werden dem Ausschuss voraussichtlich im Dezember 2019 bekanntgegeben.

Ausschussvorsitzende Palm stellt das Protokoll unter Berücksichtigung der Formulierungsänderungen zur Abstimmung.

Beschluss:

Das Protokoll (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 8     Dagegen: 0     Enthaltungen: 4