Stadtbaurat Leuer leitet ein und geht dabei auf die konstruktiven Gespräche mit dem Kleingartenverein und dem Landesverband sowie die Stadtbezirksratssitzung 132 Viewegsgarten-Bebelhof am 29.10.2019 mit Einwohnerfragestunde ein.

Ratsherr Kühn äußert die Bitte, die mit der Bahnstadt zusammenhängenden Verkehre frühzeitig aufzuzeigen.

Stadtbaurat Leuer führt aus, dass im Rahmenplan Bahnstadt, der sich in Arbeit befindet, der Verkehr eine Rolle spielen wird. Zur Beschlussfassung zum Bebauungsplan wird der Rahmenplan so weit fortgeschritten sein, dass Antworten zum Verkehr gegeben werden können, kündigt er an.

Ratsfrau Schneider bedauert, dass in diesem sensiblen Bereich 28 Kleingartenparzellen wegfallen.

Stadtbaurat Leuer führt aus, dass der Erhalt des Kleingartenvereins in den Zielen für das Stadtumbaugebiet Bahnstadt aufgeführt ist und dass Möglichkeiten für Teilkompensationen geprüft und forciert werden. Der Stadtgarten bleibt bestehen, ist nicht betroffen.

Protokollnotiz: Ratsfrau Mundlos verlässt die Sitzung um 20:15 Uhr.

Beschluss:

"Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift „Schefflerstraße Süd", AW 117, beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11     Dagegen: 0     Enthaltung: 1