Rat und Stadtbezirksräte
03.12.2019 - 10.3 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 03.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
10.3.1
Auf Nachfrage von Ratsfrau Jalyschko informiert Stadtbaurat Leuer, dass Hinweise auf eine zu geringe Anzahl öffentlicher Abfallbehälter zur Prüfung an die Abteilung Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft im Fachbereich Tiefbau und Verkehr gerichtet werden können.
Ratsherr Dobberphul berichtet über seine Beobachtung auf dem Kohlmarkt am Samstag,
30. November, dass gegen 23 Uhr sämtliche Mülleimer überquollen. Er fragt, ob dies ein Einzelfall oder ein Indiz für eine zu geringe Anzahl an Behältern sei. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass nicht auf alle Spitzenzeiten reagiert werden könne. Spätestens am nächsten Morgen würden die Behälter wieder geleert und das Umfeld gereinigt.
10.3.2
Herr Kamphenkel weist auf Beschwerden zur Verkehrssituation in der Maschstraße hin und erinnert an eine Begehung mit der Verwaltung und dem Bezirksrat vor einigen Monaten. Herr Benscheidt verweist auf einen vor etwa zwei Jahren erfolgten Vorschlag der Verwaltung zur Optimierung der Verkehrssituation. Auf Entscheidung des Stadtbezirksrates 310 - Westliches Ringgebiet wurde dieser jedoch nicht weiterverfolgt. Aus diesem Grund erscheint es derzeit schwierig, gegen die Entscheidung des Stadtbezirksrates Veränderungen vorzunehmen. Insofern kann sich nur auf die bei der Ortsbegehung besprochenen punktuellen Verbesserungen beschränkt werden.
