Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.12.2019 - 4.5 Erarbeitung eines Konzeptes zur baulichen Neuor...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Mit dieser Mitteilung kommt die Verwaltung der Ankündigung aus der letzten Sitzung nach.

Sofern die Politik Haushaltsmittel für Planung und Umsetzung einzelner Abschnitte bereitstellt, würde die Verwaltung auf Grundlage der Machbarkeitsstudie sowie Hinweisen aus den Stadtbezirksräten 331 und 332 den Planungsprozess starten. Schließlich würde diesen Stadtbezirksräten und dem PlUA eine Beschlussvorlage vorgelegt.

Ratsherr Dr. Büchs bemängelt, dass die Brücke über die Schunter am Jasperhaus in Kralenriede nicht in die Planung einbezogen ist, obwohl die dortige Verkehrsführung gefährlich sei. Auch der Bereich Steinriedendamm an der Buswendeschleife gehöre einbezogen.

Stadtbaurat Leuer betont, dass die Verwaltung den Ratsbeschluss erfüllt hat und keine Haushaltsmittel eingeplant hat, folglich die Initiative des Rates gefragt sei.

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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise