Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.12.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr Bratmann, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Schulausschuss ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Herr Bratmann schlägt vor, dass die Schulleiter der Gymnasien Martino-Katharineum (Herr Büngener) und Wilhelm-Gymnasium (Herr Ovelgönne) vor Eintritt in die Tagesordung die Gelegenheit erhalten, zur Verschiebung der Sanierung beider Schulen Stellung zu beziehen. Dazu haben die beiden Schulleiter eine Präsentation vorbereitet.

 

Gegen die vorgeschlagene Vorgehensweise gibt es seitens des Schulausschusses keine Bedenken.

 

Beide Schulleiter stellen den Zustand an ihrer jeweiligen Schule anhand der Präsentation dar. Im Anschluss daran gibt die Verwaltung eine Stellungnahme zu den Gründen der Verschiebung der Sanierung an beiden Schulen ab.

 

Herr Bratmann erkundigt sich, ob es Anträge zur Tagesordnung gibt.

 

Frau Ohnesorge stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass der Haushalt 2020 -Fachbereich Schule- (TOP 6) nicht in dieser Sitzung des Schulausschusses sondern in einer Sondersitzung im Januar 2020 beraten wird, da die Unterlagen zu den Anträgen der Stadtbezirksräte und Ratsfraktionen nicht zur Vorbereitung in der Fraktionssitzung am 2. Dezember 2019 zur Verfügung standen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

3 dafür, 5 dagegen, 11 Enthaltungen

 

Frau Keller bittet um Beratung der Anfrage zu TOP 7.1 nach TOP 4.1. Herr Bratmann schlägt vor, auch die Anfragen zu TOP 7.2 und 7.5 nach TOP 4.1 zu behandeln. Dagegen bestehen von Seiten des Schulausschusses keine Bedenken. 

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Abstimmungsergebnis:

 

Erläuterungen und Hinweise