Rat und Stadtbezirksräte
22.10.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 22.10.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.
Der Ausschuss stimmt ihrem Vorschlag zu, den TOP 8.4 aus Termingründen vorzuziehen und im Anschluss an den TOP 4 zu behandeln.
Desweiteren weist sie darauf hin, dass der zurückgestellte Antrag der Fraktion DIE LINKE [19-11537] versehentlich nicht auf die Tagesordnung genommen wurde und fragt Ratsfrau Ohnesorge wie verfahren werden soll.
Ratsfrau Ohnesorge bemängelt, dass die Wohnungsbedarfsprognose dem Ausschuss erst am Tag der Sitzung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt werde. Eine Vorbereitung zur Sitzung sei dadurch nicht möglich gewesen. Eine Entscheidung über den Antrag könne aber auch aufgrund der fehlenden Aufnahme auf die Tagesordnung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit somit nicht erfolgen. Sie erklärt, dass der Gremienlauf aber nicht unterbrochen werden solle und auf eine weitere Behandlung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit verzichtet werde.
